Zollkontrollen für die Sicherheit

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Kontrollen an Tank- und Rastanlagen durch die Autobahnpolizei sind für die Fahrer von Trucks und Transportern nichts Ungewöhnliches. Doch, was steckt eigentlich dahinter, wenn daran auch noch der Zoll mit einem Großaufgebot von Kräften beteiligt ist? „Wir sind dafür zuständig, Fällen von Schwarzarbeit nachzugehen. Bei Lkw- und Transporterkontrollen bedeutet das, dass wir uns für die Beschäftigungsverhältnisse interessieren und überprüfen, ob Sozialabgaben und Steuern ordnungsgemäß entrichtet werden. Der legal handelnde Arbeitgeber ist gegenüber illegaler Konkurrenz nämlich klar im Nachteil. Unser Sozialsystem kann aber nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, ehrlich seinen Beitrag zu leisten“, erklärt Susanne Neuhoff vom Hauptzollamt in Duisburg.

Gewerbeanmeldungen und Sozialversicherungsnummern

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Schwertransporter werden regelmäßig unter die Lupe genommen. Hier gilt es zu klären, ob die Abmessungen mit den in den Papieren genannten Größen übereinstimmen. Und ob eine erforderliche Genehmigung vorliegt

Die Zollbeamten interessieren sich also für Ausweise, Sozialversicherungsnummern und Gewerbeanmeldungen. Alles muss seine Ordnung haben. Bei Verdachtsfällen werden Namen und Kennzeichen notiert und später z.B. der Gewerbeaufsicht, den Finanzbehörden oder Sozialversicherungsträgern gemeldet. Die festgestellten Beanstandungen reichen vom Verdacht des Leistungsbetrugs und der Scheinselbstständigkeit über fehlende oder falsche Anmeldung von Arbeitnehmern und fehlende Arbeitsgenehmigungen bis hin zu Verstößen gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Dabei können die zu erwartenden Strafen durchaus empfindlich sein. Bei Bagatelldelikten drohen Bußgelder. Wenn Leistungsbetrug in erheblichem Umfang festgestellt wird, können aber auch hohe Geldstrafen und unter Umständen sogar Haftstrafen die Folge sein.

Autobahnpolizei wird in die Kontrollen einbezogen

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